DIETIKON VORWÄRTS BRINGEN

Eine Wirtschaft- und Finanzpolitik, die sichere Arbeitsplätze schafft und einen ausgeglichenen Finanzhaushalt vorlegt.

Die SP Dietikon steht für eine ökonomische, ökologische und soziale Wirtschafts- und Finanzpolitik. Eine gesunde Finanzpolitik mit entsprechenden Steuertarifen ist die Grundlage für die verantwortungsvolle Erfüllung der öffentlichen Aufgaben unserer Stadt. Eine aktive Förderung und Steuerung des Wirtschaftsstandortes Dietikon gehört zu den zentralen Aufgaben der Stadtregierung, bringt juristische Personen als gute Steuerzahler und beeinflusst auch nachhaltig unsere Lebensqualität.

Einnahmen über Steuern
Steuern und Gebühren sind die wichtigste Einnahmequelle unserer Stadt. Sie richten sich nach den angebotenen Leistungen, welche die Stadt erbringt. In der Schweiz bezahlt vor allem der Mittelstand die Kosten des Gemeinwesens. Gleichzeitig wird Unternehmen und Reichen mit Steuergeschenken hofiert. Die bürgerlichen Parteien liefern sich im Bund und in vielen Kantonen und Gemeinden einen populistischen Steuersenkungswettlauf.
Die SP Dietikon beteiligt sich nicht an diesem Unsinn, sondern setzt sich dafür ein, dass:

  • Die Gebühren für Leistungen der Stadt sowohl kostendeckend als auch sozialverträglich sind und weniger Betuchte nicht vom gesellschaftlichen Leben ausschliessen (Stadtbibliothek, Horte, Bäder, Erwachsenenbildung, usw.).
  • Unterhalt als Werterhalt verstanden wird! Die Stadt muss in der Lage sein, die bestehende Infrastruktur zu erhalten und bei Bedarf auszubauen.
  • Die Stadt die nötigen Mittel erhält, um auch zukünftige Investitionen tätigen zu können.
  • Nachbargemeinden sich vermehrt finanziell an regionalen Aufgaben beteiligen, welche heute vom Bezirkshauptort Dietikon getragen werden.

Ausgaben in Dietikon
Die SP setzt sich weiterhin für eine antizyklische Ausgabenpolitik der öffentlichen Hand ein: Defizite sind in der Rezession zu Gunsten von Investitionen und für soziale Sicherheit in Kauf zu nehmen, die Schulden können und müssen bei guter Konjunktur getilgt werden.
Die SP Dietikon fordert:

  • Die für das Wohl der Gemeinde nötigen Investitionen sind längerfristig zu planen; die dazu nötigen Ressourcen (Personal, ...) sind bereit zu stellen.
  • Bauvorhaben sind so zu planen, dass in Zeiten der Rezession kurzfristige, antizyklische Investitionen möglich sind.

Ein Steuerfuss mit Hand und Fuss
Dietikon hat einen hohen Steuerfuss. Dieser ist aufgrund der von Dietikon erbrachten gemeinschaftlichen Leistungen jedoch gerechtfertigt und steht für die SP in Dietikon nicht zur Diskussion. Steuersenkungen allein wegen der Attraktivität für Firmen sind abzulehnen. Dietikon muss für die Bewohner und Firmen durch eine gute Infrastruktur und Dienstleistungen attraktiv sein. Die Steuerbelastung spielt bei der Ansiedlung von Firmen eine untergeordnete Rolle.

  • Dietikon muss für Investoren und Bewohnerinnen und Bewohner berechenbar sein. Das bedingt eine längerfristig gestaltete Steuerfusspolitik. Keine kurzfristigen Steuerfusssenkungen aus wahltaktischen Gründen.
  • Eine effiziente und produktive Bewältigung der städtischen Aufgaben.
  • Es ist ein Lasten- und Finanzausgleich anzustreben, der die zentralörtliche Funktion und die soziale Struktur unserer Stadt berücksichtigt.
  • Massnahmen gegen die Steuerhinterziehung sollen die tatsächliche Finanzkraft in der Stadt voll ausschöpfen.

Investitionen in Dietikon
Die SP Dietikon unterscheidet zwischen substanzerhaltenden Investitionen und solchen,
welche die Attraktivität von Dietikon verbessern. Wir setzen uns ein für:

  • einen vernünftigen unternehmerischen Spielraum der Stadt, damit Dietikon Investitionen tätigen kann, um auch in Zukunft für die Bewohner/innen sowie Unternehmen und Geschäfte attraktiv zu sein.
  • Mut zu Investitionen, welche unserem Image entgegen wirken, die Bronx der «Greater Zurich Area» zu sein: z.B. Zeitzeugen wie das Kroneareal, Dietikon als innovative Energie-Muster-Stadt, usw).
© SP Dietikon / Letzter Update: Dezember 2009
www.sp-dietikon.ch